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Nachricht der SVP Leitung für das 1. August

Dieser 1. August, an dem die Eidgenossenschaft in ihr 730. Lebensjahr eintritt, soll uns an die zentralen Werte der Schweiz erinnern, damit unsere Insel des Wohlstand, unsere Insel des Glücks die gesundheitlich und wirtschaftlich besorgniserregende Situation meistern und in einem unruhigen und mittelfristig nicht wirklich stabilen Umfeld bestehen kann.

Seit 1291 haben Schweizer immer die Bereitschaft gezeigt, ihre Freiheitsrechte zu verteidi¬gen. Diesen Grundhaltung müssen wir bewahren, wir müssen stets das Wohlergehen der Schweiz, der Eidgenossenschaft vor Augen haben. Der Staat soll sich in erster Linie wieder um seine eigenen Bürgerinnen und Bürger kümmern, unsere Volksrechte respektieren, zur nationalen Unabhängigkeit Sorge tragen und sämtliche Einwohner vor Gewalt und Armut schützen.

Wir müssen darüber wachen, dass unsere gewählten Politiker und die Behörden am Puls der Bürgerinnen und Bürger bleiben. Die wachsende Politikverdrossenheit ist eine Zeiterschei-nung, ihr muss vonseiten der gewählten Politiker entgegengetreten werden, die den Mut aufbringen müssen, die tatsächlichen Probleme beim Namen zu nennen und sie anzugehen.

Es ist vor allem der direkten Demokratie zu verdanken, dass die Schweiz zu den führenden Ländern zählt – dank ihrer wirtschaftlichen Attraktivität, ihres Wohlstands, ihres Sozial¬systems, ihrer niedrigen Verschuldung –, und auch dank des Solidaritätsgefühls, das sich in ihrem Wahlspruch «Einer für alle, alle für einen» äussert, und dank ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die Schweiz war zudem in den vergangenen Jahrzehnten immer da für ihre Nachbaren, wenn sie unsere Unterstützung brauchten.

Solidarität heisst aber nicht Unterwerfung. Wir müssen uns gegen die blinde Uniformisierung wehren, die man uns von aussen, aber auch von innen aufzwingen will. Diese Politik bewirkt in erster Linie eine Nivellierung (bezüglich Bildung, Arbeitsfleiss, Löhnen, Wohlstand) nach unten. Diese Art von Politik kann nicht im Interesse der Schweizerinnen und Schweizer liegen.

Wir müssen deshalb ständig darauf achten – ohne dabei die Interessen der Schweiz aus den Augen zu verlieren –, den freien Handel und Austausch mit sämtlichen Ländern dieser Welt nach Möglichkeit zu erhalten, ohne es aber zuzulassen, dass Organisationen oder andere Länder uns ihr Recht aufzwingen, und ohne dass ausländischen Staatsbürgern das Recht eingeräumt wird, sich ohne jegliche Kontrolle in der Schweiz niederzulassen.

Unsere Regierung muss sich für die Verteidigung der Interessen der Schweiz einsetzen, und nicht das Scheinwerferlicht auf der internationalen Bühne suchen.

Unsere direkte Demokratie, die Volksentscheide und unsere selbständigen Lösungen haben ihre positive Wirkung zugunsten der Gesellschaft und der Wirtschaft über viele Jahre unter Beweis gestellt. Behalten wir das bei! Es lohnt in jedem Fall die Mühe, sich für unsere grund-legenden Werte einzusetzen und die Beachtung dieser Werte einzufordern.

Bleiben wir unabhängig und verlieren wir uns nicht in einer weitläufigen Struktur wie der EU. Bleiben wir verlässliche Partner – aber wehren wir uns dagegen, einem politischen System beizutreten, das grosse Macht ausübt, der man sich fast nicht entziehen kann, wie der schwierige politische Kampf der Briten belegt. Behalten wir unsere Schweiz, bleiben wir frei, erfolgreich und sicher.

Möge die Sonne an diesem 1. August ein Morgenrot und ein Strahlenmeer ankündigen!

Die Parteileitung wünscht Ihnen und Ihren Angehörigen, gerade in dieser turbulenten Zeit, gute Gesundheit und einen Nationalfeiertag, der in Ihren Herzen ein Licht entzündet.

Im Namen der kantonalen Parteileitung
Christophe Blaumann, Vizepräsident

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SVP Präsident (AG)
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