Wahlen
Referat

Rückblick November- und Dezembersession 2018

Der SVP Fraktionspräsident im Grossrat zieht Bilanz über die gerade beendete November- un Dezembersession 2018.

Die Novembersession war für unsere Fraktion und unsere Partei eine ganz besondere! Anlässlich der protokollarischen Wahlen für das Jahr 2019 wurde unser Grossrat Roland Mesot von Châtel-St-Denis zum neuen Präsidenten des Freiburger Parlaments gewählt. Wir sind alle sehr stolz auf seine Wahl und freuen uns, gemeinsam das wichtige Wahljahr bestreiten zu können.

Der Grosse Rat hat zudem eine längst fällige Anpassung des Pensionspreises in Pflegeheimen vorgenommen. Den Voranschlag für 2019 verabschiedet und dabei ist zu bedauern, dass der Personalbestand innerhalb der Zentralverwaltung zum wiederholten Mal zunehmen wird. Das Littering werden wir mit einer Gesetzesänderung über die Abfallbewirtschaftung bekämpfen. Und schliesslich wurde der Staatsrat beauftragt, die noch offenen Arbeiten zugunsten des Campus am Schwarzsee – wie Bau der Turnhalle und der Belegungsauslastung – endlich in Angriff zu nehmen. Zudem soll das Erlernen der Partnersprache durch Immersion gefördert werden.

In der Dezembersession lag der Schwerpunkt bei der Umsetzung der Steuerreform 17, wobei die SVP es bedauert, dass der Dividendensatz für Unternehmen nicht auf 60% sondern auf 70% und der Steuersatz auf den Reingewinn nicht auf 3.5% sondern auf deren 4% angepasst wurden. Denn will Freiburg auch in Zukunft für Unternehmen attraktiv bleiben, wären entsprechende Anstrengungen vorzunehmen. Mit einem Steuersatz in der Höhe von 13,72% liegen wir aktuell im Kantonsvergleich nur im Mittelfeld.  Zudem wurde die Gesamtrevision des Gesetzes über den Mittelschulunterricht verabschiedet und ein Verpflichtungskredit in der Höhe von 30 Millionen Franken für den Kauf des ehemaligen Swisscom-Gebäudes an der Arsenalstrasse genehmigt.

mehr zum Thema
Referat
Artikel teilen
06.07.2019, von Emanuel Waeber
Der SVP Fraktionspräsident im Grossrat zieht Bilanz über die gerade beendete Mai- und Junisessionen 2019. mehr lesen
Referat
Artikel teilen
01.07.2019, von Rudolf Herren-Rutschi
Die Abgeordneten der SVP-Fraktion des Seebezirks informieren nachstehend über einige Geschäfte, welche in der Junisession 2019 im... mehr lesen
Medienmitteilung
Artikel teilen
01.07.2019
Ein Artikel in der Zeitung «La Liberté» vom 29. Juni hat bei der Parteileitung der SVP-FR Fragen... mehr lesen
weiterlesen
Uns unterstützen

CCP 17-3541-3
CH76 0900 0000 1700 3541 2

Kontakt

UDC – SVP Fribourg
Secrétariat cantonale
Route d'Essert 51
1733 Treyvaux

E-Mail : info@udc-fr.ch

Social Media
Besuchen Sie uns bei:

Diese Seite teilen

Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten und Zugriffe auf unsere Webseite analysieren zu können. Ausserdem geben wir Informationen zur Nutzung unserer Webseite an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Details ansehen
Ich bin einverstanden